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  • Panikmache statt Problembekämpfung: Stadtverwaltung erkennt den Ernst der Lage nicht

    kessler.jpg„Anstatt sich einmal an die eigene Nase zu fassen und die Ausgabenpolitik kritisch zu hinterfragen, ist nun die Kommunalaufsicht an der Schuldenmisere der Landeshauptstadt schuld. Es wird Zeit, dass im Rathaus den Realitäten ins Auge geblickt wird! Saarbrücken hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem“, stellt Alexander Keßler, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, fest.

    Hintergrund ist, dass die Kommunalaufsicht des Saarlandes den städtischen Haushalt nur genehmigen wird, wenn die Stadtverwaltung Investitionen um 18,2 Millionen Euro kürzt. „Das Kartenhaus bricht zusammen. Wir als CDU haben immer gefordert, die historisch guten Zeiten der Wirtschaftsentwicklung und damit auch die Zeit der Rekordsteuereinnahmen dafür zu nutzen, den städtischen Haushalt ernsthaft zu konsolidieren. Betrachtet man es realistisch, steht Saarbrücken nicht nur mit 1,1 Milliarden Euro in der Kreide. ...mehr

  • Bundesmittel für Messe- und Kongressstandort: Riesenchance für das Saarland und Saarbrücken

    strobel.jpg„Die Förderzusage des Bundes für die Weiterentwicklung des Messe- und Kongressstandortes Saarbrücken ist eine Riesenchance für das Saarland und die Landeshauptstadt Saarbrücken“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Saarbrücker Stadtrat, Peter Strobel. Der Bund werde die Baumaßnahmen mit 50 % der Gesamtkosten von bis zu 90 Millionen Euro fördern.

    Geplant seien die Erweiterung der Congresshalle und der Neubau einer Multifunktionshalle im Umfeld. Damit könne das Messe- und Kongressgeschäft in Saarbrücken neu ausgerichtet und sinnvoll zusammengefasst werden, so wie es an vielen anderen Standorten mittlerweile üblich sei. Nur so werde der Messe- und Kongressstandort Saarbrücken wieder zukunftsfähig. „Dabei muss in die Überlegungen die gesamte Umgebung der Congresshalle einbezogen werden; die Heiligsprechung des Bürgerparks muss damit vom Tisch sein!“, fordert Peter Strobel. ...mehr 

  • Parkgipfel gescheitert: Ergebnis war vorhersehbar

    strobel.jpg„Der von Oberbürgermeisterin Britz mit viel Tamtam angekündigte Parkgipfel ist wie erwartet ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen und damit gescheitert. Das erkennt man insbesondere daran, dass der Quasi-Monopolist Q-Park sich weigert, seine Preisgestaltung zu überdenken“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Saarbrücker Stadtrat, Peter Strobel.

    Die Veranstaltung sollte wohl eher dazu dienen, diejenigen ruhigzustellen, die unter dem ständig knapper und teurer werdenden Parkraum zu leiden haben. Denn schließlich gebe es die problematische Parkplatzsituation und vor allem die ständigen Preiserhöhungen von Q-Park schon seit Jahren. Die Überlegungen, eventuell ein neues Parkhaus in Alt-Saarbrücken bauen zu wollen, kämen daher zu spät und seien vor allem nicht ausreichend. ...mehr

  • CDU-Fraktion unterstützt Ehrenbürgerschaft für Prof. Wahlster

    strobel.jpg„Die CDU-Fraktion unterstützt den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mirco Bertucci, an Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Wahlster die Ehrenbürgerschaft der Landeshauptstadt Saarbrücken zu verleihen und wird diesem Antrag in der nächsten Stadtratssitzung zustimmen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Strobel.

    Wolfgang Wahlster ist seit über 35 Jahren Professor für Informatik an der Universität des Saarlandes und leitet das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI). Er hat damit maßgeblich zur erfolgreichen Entwicklung des Informatikstandortes Saarbrücken beigetragen und den Boden für eine Entwicklung bereitet, die jetzt mit der Ansiedlung des Helmholtz-Zentrums für Cybersicherheit ihren vorläufigen Höhepunkt gefunden hat. ...mehr

  • „Barock trifft Moderne“: SPD-Kritik geht völlig fehl

    hoffmann.jpg

    „Die Äußerungen der SPD-Fraktion zu unser Kritik am städtischen Management des Projektes ‚Barock trifft Moderne“ gehen völlig am Ziel vorbei. Die SPD moniert sich über etwas, was gar nicht geschehen ist. Die CDU hat OB Britz nicht für die holprige Umsetzung mit deutlichen Kostensteigerungen kritisiert, sie hat sie lediglich aufgefordert, sich um die Finanzierung des Projektes zu kümmern. Denn dies steht unzweifelhaft auf der Kippe!“, stellt der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hermann Hoffmann, fest und fragt weiter: „Ist das zu viel verlangt? Offensichtlich!“

    Wenn aber schon eine solche Aufforderung die SPD auf die Palme treibe, scheint die Stellungnahme der CDU ins Schwarze getroffen zu haben. Fakt sei, dass die Finanzierungszusage des Bundes mit Ablauf des Jahres ende. ...mehr

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Peter StrobelWir freuen uns, Sie auf unseren Seiten der CDU-Stadtratsfraktion in Saarbrücken, der Landeshauptstadt des Saarlandes, begrüßen zu dürfen.

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Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Aufenthalt auf unseren neuen Seiten.

Ihr Peter Strobel